Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ladevorgänge mit elektrischen Fahrzeugen an Ladestationen
Gender-Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprach-formen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
1. Vertragsgegenstand
Die nonoxx pro GmbH (nachfolgend „nonoxx“ genannt), Bismarckstr. 51, 24534 Neumünster, ermöglicht jedem (nachfolgend „Nutzer“ genannt“) den Zugang zu Ladeinfrastruktur von no-noxx. Die Ladeinfrastruktur umfasst dabei nonoxx Ladestationen sowie auch Ladestationen von Roaming-Partnern von nonoxx. Den Nutzern wird das Laden seines elektrischen Fahr-zeugs (nachfolgend „Fahrzeug“) mittels einer elektronischen Authentifizierung wie eines Nut-zerkontos in der nonoxx Lade-App (nachfolgend „App“ genannt) oder eines Lademediums, der nonoxx Ladekarte (nachfolgend „Ladekarte“ genannt“), ermöglicht. Der Nutzer kann au-ßerdem im Wege des ad hoc Ladens an nonoxx Ladestationen Strom abnehmen. Ein Anspruch des Nutzers auf dauerhaften Zugang und Nutzung zu bestehenden Ladestationen bzw. auf die Einrichtung und Aufrechterhaltung von Ladestationen von nonoxx oder eines Roaming-Partners besteht nicht, einschließlich einer etwaigen Unterbrechung oder bei Unregelmäßig-keiten in der Elektrizitätsversorgung der Ladestationen aufgrund oder infolge einer Störung des Netz- oder Messstellenbetriebs.
2. Zugangsberechtigung zur Benutzung von Ladestationen über die App oder mit Ladekarte
Der Zugang zu Ladestationen erfolgt über die App (Ziffer 2.1.) sowie über die Ladekarte (Ziffer 2.2). Erforderlich ist jeweils die Registrierung in der nonoxx App.
2.1. Zugang zu Ladestationen über die App
a. Für das Laden über die App ist die Registrierung in der App durch das Anlegen eines Nutzerkontos erforderlich.
b. Für die Registrierung in der App ist das Hinterlegen folgender Nutzerdaten erfor-derlich: Vor- und Nachname, Anschrift und eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein eigenes Passwort. Nach dem der Nutzer die erforderlichen Daten angegeben und den Button „Registrierung abschließen“ geklickt hat, erhält er an die hinterlegte E-Mail-Adresse eine E-Mail mit Aktivierungscode, welcher zur Verifizierung dient. Mit der E-Mail wird der Nutzer gleichzeitig aufgefordert seine E-Mail-Adresse sowie Passwort in der App einzugeben und anschließend den Aktivierungscode zur Veri-fizierung einzugeben. Nach erfolgreicher Eingabe und Bestätigung der Verifizie-rung sowie Hinterlegung eines Zahlungsmittels (siehe auch 2.3) ist das Nutzerkonto einsatzbereit für Nutzungsvorgänge (Ziffer 3.).
2.2. Zugang zu Ladestationen mit Ladekarte
a. Optional zum Laden über die App kann der Nutzer nach Anlage eines Nutzerkontos entsprechend Ziffer 2.1 eine Ladekarte in der Lade-App unter „Zugriffsschlüssel“ bestellen und damit einen Ladevorgang starten. Die Ladekarte wird von nonoxx mit dem Nutzerkonto verknüpft, sodass das Laden im Ladenetz ermöglicht wird. Eine Ladekarte kann nur nach erfolgreicher Registrierung wie unter Ziffer 2.1.a.) be-schrieben, beantragt werden.
b. Die Ladekarte wird an die vom Nutzer angegebene Anschrift versandt. Die Lade-karte einschließlich Versand kostet einmalig 10,00 Euro brutto.
c. Die Konditionen können jederzeit auf der Website unter www.nonoxxpro.de/lade-app eingesehen werden Auf der Ladekarte ist die gleiche Adresse der Website auf-gedruckt.
d. Bei Verlust der Karte kann diese in der App über den Button „Zugriffsschlüssel“ ge-sperrt werden. Dort kann ebenfalls eine neue kostenpflichtige Ladekarte bestellt werden.
e. Der Nutzer haftet für alle durch missbräuchliche oder unsachgemäße Benutzung der Ladekarte oder durch missbräuchliche oder unsachgemäße Ladevorgänge entste-hende materiellen Schäden, soweit diese vom Nutzer zu verschulden sind.
2.3. Zahlungsmittel hinterlegen
Für die Nutzung von Ladestationen mit der App oder Ladekarte ist das Hinterlegen eines Zahlungsmittels erforderlich. Dem Nutzer steht hierbei ausschließlich das Zahlungsmit-tel SEPA-Lastschrift zur Verfügung.
3. Nutzungsvorgänge mit der App oder Ladekarte und Abrechnung
3.1. Zwischen dem Nutzer und nonoxx kommt je Nutzungsvorgang ein Nutzungsvertrag zu-stande. Die Freischaltung eines Ladepunktes wird über die App oder die Ladekarte er-möglicht.
3.2. Die Freischaltung eines Ladepunkts über die App erfolgt, indem der Nutzer den ge-wünschten Ladepunkt in der App auswählt. Die Freischaltung eines Ladepunktes mit der Ladekarte erfolgt, indem der Nutzer die Ladekarte an den dafür vorgesehen Karten-leser an der von ihm ausgewählten Ladestation hält.
3.3. Bei der Freischaltung mit der App werden dem Nutzer nach Auswahl eines Ladepunktes die spezifischen Daten eines Ladepunkts sowie sämtliche Preisinformationen pro Kilo-wattstunde (kWh) sowie mögliche Blockiergebühren in der App angezeigt. Sofern der Nutzer die Freischaltung mittels Ladekarte vornimmt, erhält der Nutzer die Preisinfor-mation über die auf der Ladekarte angegebene Websiteadresse. Durch die Eingabe der Websiteadresse im Browser seines Smartphone kann der Nutzer die Website aufrufen und die Informationen zu Preisen und Blockiergebühren der nonoxx ansehen.
3.4. Der jeweilige Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass der Nutzer nach Frei-schaltung eines Ladepunktes durch nonoxx (Angebot), einen Ladevorgang durch Klicken auf den Button „Starten“ annimmt.
3.5. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist: Eine Stromabgabe erfolgt nicht vor Ablauf der Widerrufsfrist gemäß §§ 355 Abs. 2, 356 Abs. 2 Nr. 2 BGB, es sei denn, der Nutzer fordert nonoxx hierzu ausdrücklich auf. Der Nutzer fordert nonoxx ausdrücklich zur Stromabgabe vor Ablauf der Widerrufsfrist auf, indem er den Button „Starten“ anklickt.
3.6. Die Umsätze der durchgeführten Ladevorgänge sind in der App einsehbar.
3.7. Die Abrechnung der Ladevorgänge erfolgt durch nonoxx. Der Kunde erhält monatlich eine Rechnung. Die Monatsrechnung über die getätigten Ladevorgänge wird dem Nut-zer per E-Mail zur Verfügung gestellt. Auf der Rechnung sind die jeweiligen Ladevor-gänge mit Datum, Ort, Dauer und kWh-Verbrauch und etwaige Einzelpositionen (z.B. Kosten für die Ladekarte) seit der jeweiligen letzten Rechnung aufgeführt. Der Rechnungsbetrag wird zum Fälligkeitszeitpunkt anhand des hinterlegten Zahlungsmit-tels verbucht.
4. Ad hoc Laden (Laden im nonoxx Ladenetz ohne Anlegen eines Nutzerkontos)
4.1. Durch ad hoc Laden ist der Zugang zu Ladestationen jedem möglich. Der Nutzer schaltet den jeweiligen Ladepunkt durch Scannen des sich an den Ladestationen befindlichen QR-Codes frei und wird auf die sich daraufhin öffnende Website von nonoxx weiterge-leitet.
4.2. Nach Scannen des QR-Codes werden dem Nutzer die spezifischen Daten eines Lade-punkts sowie sämtliche Preisinformationen pro Kilowattstunde (kWh) und mögliche Blockiergebühren angezeigt.
4.3. Der Nutzer hat die abgefragten Daten, wie E-Mail-Adresse und Zahlungsdaten (Kredit-kartendaten oder Paypal) zu hinterlegen.
4.4. Auf der Kreditkarte oder des Paypal-Kontos des Nutzers wird ein Betrag von 80,00 Euro reserviert, um die möglichen Kosten des Ladevorgangs zu decken.
4.5. Der jeweilige Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass der Nutzer nach Frei-schaltung eines Ladepunktes durch nonoxx (Angebot), einen Ladevorgang durch Klicken auf den Button „Starten“ annimmt.
4.6. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist: Eine Stromabgabe erfolgt nicht vor Ablauf der Widerrufsfrist des Nutzer gemäß §§ 355 Abs. 2, 356 Abs. 2 Nr. 2 BGB, es sei denn, der Nutzer fordert nonoxx hierzu ausdrücklich auf. Der Nutzer for-dert nonoxx ausdrücklich zur Stromabgabe vor Ablauf der Widerrufsfrist auf, indem er den Button „Starten“ anklickt.
4.7. Sofern die Vertragsvoraussetzungen entsprechend Ziffer 4 vom Nutzer ausgeführt wor-den sind, erfolgt die Belieferung mit Strom.
4.8. Nach Abschluss eines Ladevorgangs wird dieser durch einen externen Dienstleister (Payone GmbH) abgerechnet. Der Nutzer erhält die Rechnung von nonoxx per E-Mail. Auf der Rechnung aufgeführt sind Datum, Ort, Dauer und kWh-Verbrauch. Der Rech-nungsbetrag wird nach Fälligkeit mit der vom Nutzer ausgewählten Zahlungsmethode verbucht.
5. Blockiergebühr
5.1. Um eine zeitnahe Freigabe der Ladestationen nach Durchführung eines Ladevorgangs für andere Nutzer zu erreichen, kann nonoxx eine Blockiergebühr erheben. Eine Blo-ckiergebühr kann dann erhoben werden, wenn ein Ladepunkt bei einem Ladevorgang nach einer Standzeit von mehr als 240 Minuten (AC Ladestationen) bzw. 60 Minuten (DC Ladestationen) nicht für andere Nutzer freigegeben wird.
5.2. Die Blockiergebühr beträgt an AC Ladestationen höchstens 0,05 Euro (brutto) pro Mi-nute ab einer Standzeit von mehr als 240 Minuten und an DC Ladestationen höchstens 0,10 Euro (brutto) pro Minute ab einer Standzeit von mehr als 60 Minuten.
5.3. Die Blockiergebühr beträgt bei Übersteigen der Standzeit von 240 Minuten bzw. 60 Mi-nuten je Ladevorgang höchstens 15,00 Euro (brutto).
5.4. Die Blockiergebühren sind jederzeit abrufbar unter www.nonoxxpro.de/ladeapp
5.5. Die Blockiergebühren der jeweiligen Ladestation werden dem Nutzer beim Laden mit der App vor jedem Ladevorgang in der App angezeigt. Beim Laden mit der Ladekarte hat der Nutzer die Möglichkeit die Informationen zu Blockiergebühren über das Aufrufen der auf der Ladekarte aufgedruckten Websiteadresse über seine Smartphone einzusehen. Lädt ein Nutzer ad hoc wird der Nutzer – wie in Ziffer 4.2. beschrieben – auf die nonoxx Website weitergeleitet und kann dort die Blockiergebühren einsehen.
5.6. Sollte eine Blockiergebühr angefallen sein, wird diese jeweils mit der nächsten Rech-nung bzw. Monatsrechnung. entsprechend Ziffer 3.7 bzw. Ziffer 4.8 gegenüber dem Nutzer abgerechnet.
6. Roaming im Ladenetz von nonoxx
6.1. Mit dem Roaming erhalten Nutzer die Möglichkeit, Ladestationen von Roaming-Part-nern von nonoxx entsprechend Ziffer 3 zu nutzen. Die aktuellen Ladestationen von Ro-aming-Partnern sind in der App unter dem Reiter „Ladestationen“ einsehbar, erkenn-bar an der Markierung mit einer Weltkugel und auf der Website www.nonoxx-pro.de/ladeapp.
6.2. Bei Ladevorgängen, die der Nutzer bei Roaming-Partnern durchführt, kann nonoxx auf-grund möglicher Verzögerungen bei der Datenübermittlung durch die Roaming-Partner nicht ausschließen, dass diese Ladevorgänge dem Nutzer erst in einem späteren Monat in Rechnung gestellt werden als in dem Monat, in dem der Ladevorgang durchgeführt wurde.
7. Pflichten des Nutzers
7.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die persönlichen Daten im Nutzerkonto, insbesondere die E-Mail-Adresse und die für die Zahlung notwendigen Daten, stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Sofern der Nutzer seine E-Mail-Adresse ändern möchte, ist eine Mit-teilung an Lademanagement@nonoxxpro.de zu richten.
7.2. Der Nutzer hat bei der Benutzung einer Ladestation stets die erforderliche Sorgfalt walten zu lassen. Vor Beginn der Nutzung hat der Nutzer sich über die richtige Bedie-nung der Ladesäule zu informieren.
7.3. Die Ladestationen sind vom Nutzer während der Ladevorgänge sachgerecht und pfleg-lich zu behandeln.
7.4. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das aufzuladende Elektrofahrzeug sowie das Ladekabel – sofern dieses nicht fester Bestandteil der Ladestation ist – die erfor-derlichen technischen Voraussetzungen erfüllt.
7.5. Es obliegt dem Nutzer vor dem Ladevorgang zu prüfen, ob sein Elektrofahrzeug mit den technischen Voraussetzungen des jeweiligen Ladepunktes kompatibel ist (z. B. zweiphasiges Laden, Gleichstrom) und, dass das Ladekabel keine Beschädigungen auf-weist.
7.6. Vor der Benutzung der Ladestationen hat der Nutzer diese auf äußerliche Unversehrt-heit zu überprüfen. Erkennbar beschädigte Ladesäulen dürfen nicht benutzt werden. Etwaige Beschädigungen an nonoxx eigenen Ladestationen sind nonoxx unter Nen-nung des Standorts an lademanagement@nonoxxpro.de zu melden.
7.7. Der Nutzer hat die jeweiligen örtlichen Vorschriften zum Parken zu beachten. Die La-destation ist vom Nutzer nach dem Ladevorgang schnellstmöglich freizugeben. Sollte der Nutzer die Ladestation nach dem Ladevorgang nicht schnellstmöglich – also nach Beendigung des Ladevorgangs – freigeben, hat nonoxx das Recht das jeweilige Nutzer-konto mit den entsprechenden Nutzdaten für zukünftige Ladevorgänge zu sperren.
8. Kommunikation
8.1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Kommunikation über den elekt-ronischen Weg erfolgt und nonoxx dem Nutzer über die zuvor genannte E-Mail-Ad-resse rechtsverbindliche Erklärungen zur Begründung, Durchführung, Änderung oder Beendigung eines Nutzungsvertrages (z.B. Rechnungen) zusendet. Auf Wunsch erhält der Kunde vertragsrelevante Unterlagen, z.B. Rechnungen per Post. Ziffer 7.1 gilt ent-sprechend.
8.2. Änderungen der Kontaktdaten sind nonoxx unverzüglich Lademanagement@nonoxx-pro.de mitzuteilen.
9. Haftung
9.1. Die Parteien sowie ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften für durch Vorsatz oder grob fahrlässige schuldhaft verursachte Schäden; dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Ein-haltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten).
9.2. Im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung auf den Schaden, den die haftende Partei bei Abschluss des Vertrags als mögliche Folge der Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die sie kannte oder kennen musste, hätte voraussehen müssen.
9.3. Der Betreiber haftet den Nutzern gegenüber nicht für Schäden am Fahrzeug des Nut-zers, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass die Ladepunkte entgegen der Bedie-nungsanleitung an den Ladepunkten oder auf sonstige unsachgemäße Weise benutzt werden.
9.4. Roaming-Anbieter im nonoxx Ladenetz sind keine Erfüllungs- und/oder Verrichtungs-gehilfen von nonoxx.
9.5. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Für die jeweiligen Vertragsbeziehungen zwischen dem Nutzer und nonoxx gilt das deut-sche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staats des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
10.2. Bei Abschluss eines Nutzungsvertrages im Rahmen der gewerblichen Nutzung ist Neu-münster ausschließlicher Gerichtsstand.
10.3. Das unter Ziffer 3.5 und Ziffer 4.6 erwähnte Widerrufsrecht gilt nur dann, wenn der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
10.4. nonoxx ist berechtigt, sich für die Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere zum Zwecke der Abrechnung, Dritter zu bedienen.
11. Kontaktmöglichkeiten
nonoxx pro GmbH
Bismarckstraße 51
24534 Neumünster
Handelsregister: HRB 19900 KI
USt-IdNr. gem. § 27a UStG: DE320215367
Kundenservice:
Telefon: 04321 202-4021
E-Mail: lademanagement@nonoxxpro.de
Internet: www.nonoxxpro.de/kontaktanfrage
Stand 01.10.2024
